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Iran: Die große Unruhe

Wer sich im Iran in einer unabhängigen Gewerkschaft engagiert, muss mit harten Strafen rechnen. Wie der Busfahrer Mansour Osanloo, der zu einer jahrelangen Haftstrafe verurteilt wurde. Von Martin Ebbing (amnesty journal April 08)

Asghar hebt die Hände vom Lenkrad, spannt die Muskeln der beiden Oberarme an und posiert wie ein Bodybuilder, um scherzhaft Stärke zu demonstrieren. Er grinst. Sein fliederblauer Verkehrsbus bahnt sich den Weg durch den dichten Verkehr Teherans, nutzt jede kleine Lücke, um sich durch die Reihe der Kleinwagen zu schlängeln und spurtet auf den Highways den anderen altersschwachen Wagen davon. Asghar reicht Tee aus der Thermosflasche, aus den Lautsprechern tönt iranische Popmusik aus Los Angeles.

Wir beiden haben den Bus für uns allein, und ich darf vorne neben Asghar sitzen, um die Aussicht besser zu genießen. Er bringt mich vom Süden der Stadt zu meiner Wohnung im Norden. Die Fahrt ist teils eine kleine Spritztour, teils eine Geste iranischer Gastfreundschaft und teils eine Vorsichtsmaßnahme. Wir kommen von einem Treffen mit Mitgliedern der Gewerkschaft der Teheraner Verkehrsbetriebe. Den Bus hatte Asghar von der Arbeit mitgebracht.

Die Gewerkschaft ist nach iranischem Recht zwar nicht illegal, aber wer in ihr mitarbeitet, kann sich der Verfolgung durch die Sicherheitsdienste und des Managements des städtischen Unternehmens sicher sein. In der Vergangenheit kam es gelegentlich schon mal vor, dass Besucher gleich vor der Haustür verhaftet wurden.

Gegründet wurde die Gewerkschaft im Mai 2005 als Alternative zu den staatlich kontrollierten Arbeitervertretungen. Nach der Revolution 1979 wurden die bis dahin unabhängigen Organisationen in »Islamischen Arbeiterassoziationen« neu organisiert und dem staatlichen »Haus der Arbeit« unterstellt. Betriebliche Vertretungen können zwar gewählt werden, aber die Kandidaten werden vorab auf ihre Regimetreue hin überprüft.

Im Dezember 2005 organisierte die Gewerkschaft einen ersten Arbeitsausstand, um höhere Löhne und bessere Pensionszahlungen durchzusetzen. Es bedurfte nicht viel Überzeugungsarbeit unter den rund 17.000 Mitarbeitern, um sie zur Teilnahme zu bewegen. Seit Jahren ist das Grundgehalt eines Busfahrers auf 184.000 Toman (rund 135 Euro) eingefroren. Dies ist der gesetzliche Mindestlohn, mit dem niemand in einer Stadt wie Teheran überleben kann. Eine Wohnung im ärmeren Süden der Stadt ist kaum unter 300.000 Toman zu mieten. Über Jahre wurde der Betrag nicht an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst. In den letzten beiden Jahren hat die Inflation wieder stark zugenommen. Offiziell beträgt sie 19 Prozent, tatsächlich aber eher 30 Prozent. Im Vergleich zu den Vorjahren haben sich die Mieten verdoppelt.

Die Regierung, die nicht zu Unrecht organisierte Proteste fürchtet, schlug mit aller Härte zurück. Gewerkschaftsführer Mansour Osanloo und eine Reihe weiterer Streikführer wurden verhaftet. Dies konnte allerdings einen weiteren Streik Ende Januar 2006 nicht verhindern, in dem unter anderem die Freilassung von Osanloo gefordert wurde. Die Reaktion fiel noch schärfer aus. Über 500 Busfahrer und sogar einige ihrer Kinder und Ehefrauen wurden festgenommen und für mehrere Tage im berüchtigten Evin-Gefängnis inhaftiert. Gegen 17 angebliche Rädelsführer wurde Anklage wegen »Gefährdung der nationalen Sicherheit« und »Verbreitung von Propaganda gegen das Regime« erhoben. Osanloo wurde am 30. Oktober vergangenen Jahres zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.

Einige der Männer sitzen an diesem Montagnachmittag im Wohnzimmer des stellvertretenden Gewerkschaftsvorsitzenden Ebrahim Madadi. Einige haben ihre Frauen mitgebracht, unter ihnen ist auch Parveneh Osanloo, die Ehefrau des inhaftierten Gewerkschafters, und seine Mutter, eine Frau mit breiten Schultern und einem warmen, gewinnenden Lächeln. Es wird Tee, Schokolade und Gebäck gereicht. Die lockere, fast familiäre Atmosphäre mag gar nicht zu den Geschichten passen, die die Männer erzählen. Davoud Razai wurde bereits sieben Mal wegen seiner Mitgliedschaft ins Gefängnis geworfen. »Dreimal war ich entweder im Block 290 oder im Block 204 in Isolationshaft. Insgesamt fünf Monate.« Diese beiden Sektionen des Evin-Gefängnisses sind für politische Gefangene reserviert und unterstehen nicht der Justiz, sondern dem iranischen Sicherheitsapparat. »Einmal wurden auch meine Frau und meine Tochter mitverhaftet und nach Evin gebracht.« Die 14-Jährige, die sich an ihren Vater schmiegt, nickt. »Das Essen war ganz besonders furchtbar«, erinnert sie sich. Es gab Hühnchen, aber uns Kindern haben sie nur die Knochen gegeben. Da habe ich ihnen gesagt, ich bin doch kein Hund. Das esse ich nicht.« Der Vater drückt sie stolz näher an sich.

Gholamreza Gholamhosseini zeigt ein Schriftstück mit dem Briefkopf der Justiz. Er war vor zwei Jahren wegen seiner Mitgliedschaft in der Gewerkschaft entlassen worden und hatte dagegen geklagt. Das Gericht gab seiner Klage überraschend statt, aber bis heute ist er nicht wieder eingestellt worden. Arbeitslosengeld wird ihm verwehrt und die Busgesellschaft hat seinen Führerschein einbehalten, um zu verhindern, dass er anderweitig als Fahrer arbeitet. »Ich schlage mich durch. Es ist vor allem hart für die Familie. Ich habe schon auf der Straße Tee, Zigaretten und einiges andere verkauft und auch schon als Maurer gearbeitet. Ich schäme mich dafür nicht. Ich habe ja nichts Unrechtes getan.«

Andere erzählen von den kleinen und großen Schikanen, denen sie ausgesetzt sind. Verweigerung der Entlassungspapiere, damit sie nicht klagen können. Entlassungen aus nichtigen Gründen, Verweigerung der noch ausstehenden Löhne. Einige sind zu Gefängnisstrafen mit Bewährung verurteilt worden. Werden sie noch einmal im Zusammenhang mit ihrer Gewerkschaftsarbeit inhaftiert, müssen sie zwei, drei Jahre absitzen. Keiner in der Runde scheint sich dadurch aber abschrecken zu lassen. »Ich bin stolz darauf, dabei zu sein«, lacht Razai. »Immer, wenn meine Frau über unsere Situation klagt, sage ich ihr, es gibt nur wenige Menschen, die nach ihrem Tod eine kleine Spur von sich hinterlassen. Wir haben das geschafft und dafür danke ich Gott.«

Auch Osanloos Frau Parvaneh denkt nicht ans Aufgeben. Sie sieht müde aus, als sie am späten Abend drei Tage später für ihre beiden Söhne und die Schwiegermutter das Essen bereitet. Sie arbeitet zwei Schichten als Krankenschwester und verbringt die wenige verbleibende Zeit bei Gerichten und Anwälten, um sich für ihren Mann einzusetzen. Sorgen macht sie sich vor allem um die Kinder. »Wir haben uns die Erziehung geteilt, aber nun stehe ich mit allen Problemen allein da.«

Osanloo wurde bei seiner Verhaftung schwer misshandelt. Ein Schlag ins Auge zerriss ihm die Netzhaut. Monatelang musste seine Frau bei der Justiz darum kämpfen, dass die Verletzung operiert wurde. »Jetzt geht es ihm besser. Er kann aus dem Gefängnis anrufen und fragt vor allem nach den beiden Jungen.« Viel Unterstützung erhält Osanloo auch von der »Internationalen Transportarbeiter-Föderation« (ITF) und amnesty international. Am 6. März 2008 riefen beide Organisationen zu einem weltweiten Aktionstag für den Gewerkschafter auf – in Dutzenden Städten, von Toronto bis Hongkong, wurden Kundgebungen und Mahnwachen abgehalten.

»Ich bin stolz auf meinen Sohn«, meldet sich Osanloos Mutter Fatemeh zu Wort. »Schon mein Mann war noch zu Schah-Zeiten in der Gewerkschaft aktiv. Mein Sohn geht den richtigen Weg, weil er sich für die Rechte der Arbeiter einsetzt. Gott wird ihn beschützen.« Sie erinnert sich, wie ihr Sohn damals gegen den Schah und für die Revolution gekämpft hat. »Einmal kam er voller Blut nach Hause und wollte Verbandsstoff, weil es viele Verwundete gegeben hatte. Ich hatte aber nichts im Haus. Da habe ich alle Bettlaken in Streifen gerissen.« Auf die Frage, ob denn die Gewerkschaft unter den Busfahrern aktiv ist, mag keiner der Mitglieder so recht antworten. Es gäbe eine kleine Zeitschrift, die nach wie vor erscheint, und ein Weblog. Angedeutet wird, dass man eine größere Aktion plane, mit der die Freilassung Osanloos gefordert werden soll. Einzelheiten zu erzählen, wäre zu gefährlich.

Auch Mahmoud Beheshti mag sich nicht dazu äußern, ob denn die Lehrergewerkschaft, die zweite bekannte unabhängige Gewerkschaft im Iran, noch aktiv ist. Nicht nur die Busfahrer und die Lehrer haben begonnen, sich zu organisieren, sondern es existieren noch eine Reihe weiterer »Syndikate«, wie sie im Iran genannt werden. Die Bäcker in Kurdistan haben ein Syndikat. Es gibt ein »Syndikat der Arbeitslosen«, die Krankenhelfer haben sich organisiert. Andere möchten aber nicht genannt werden, um nicht unnötig die Aufmerksamkeit des Regimes auf sich zu ziehen.

Am 8. März vergangenen Jahres stand Mahmoud Beheshti, ein kleiner, schmächtiger Mann, mit einem großen Megaphon in der Hand vor dem Parlamentsgebäude und versuchte einer aufgebrachten Menge von zwei- bis dreitausend Lehrern zu erklären, warum es bislang noch zu keinen Verhandlungen über ihre Forderung nach einem besseren Gehalt und einer besseren sozialen Absicherung gekommen war. Umringt von einem kräftigen Bodyguard verließ er den Platz – nicht weil er seine Kollegen zu fürchten hatte, die »Streik! Streik! Streik« skandierten, sondern weil er mit seiner Verhaftung rechnete.

Die Sicherheitsbeamten tauchten erst drei Tage später auf, als die nächste Demonstration stattfinden sollte. Etwa 400 Lehrer wurden verhaftet. Die meisten wurden nach zwei oder drei Tagen wieder entlassen. Beheshti verbrachte 31 Tage in Isolationshaft und wurde später zu vier Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Er wählt seine Antwort auf die Frage, was nach all den Verfolgungen und Repressalien noch von der Lehrerbewegung geblieben ist, mit Bedacht, denn ein falsches Wort kann ihn schnell wieder ins Gefängnis bringen. »Die Ruhe, die wir derzeit erleben, ist eher der Beginn einer großen Unruhe, die Ruhe vor dem Sturm«, tastet er sich vor. »Sie beruht vor allem auf Festnahmen und Bedrohungen, und es trifft ja nicht nur die Lehrer, sondern auch die Frauen, die Studenten. Die Situation wird ja eher schlechter als besser. Wirtschaftlich geht es bergab. Wie lange kann es noch dauern? Die Geschichte zeigt, dass manchmal ein kleines Loch genügt, um einen ganzen Deich davon zu spülen.«

Mit der Erwähnung der Studenten und der Frauenbewegung hat Beheshti sich gefährlich nah an ein Thema gewagt, über das man im Iran besser nicht einmal laut nachdenkt. Warum gehen die Gewerkschaften nicht zusammen, und gibt es Berührungspunkte mit den Frauen und Studenten?

Abbas Moarefi, der dem Gespräch zugehört hat, hilft mit einer einfachen Antwort aus. Er ist 71 Jahre alt und seit zwölf Jahren als Lehrer pensioniert. Dennoch war er im letzten Jahr bei den Demonstrationen dabei, wurde verhaftet, verhört und misshandelt. »Im Gefängnis haben sie mich immer und immer wieder gefragt: Mit wem arbeitet ihr zusammen? Mit wem habt ihr Kontakt? Nichts fürchten sie mehr als unsere Einheit.«

Der Autor ist Journalist und lebt in Teheran.

Die Reportage entstand in Zusammenarbeit mit der Zeitschrift ver.di PUBLIK.